Aktuelles: Listenupdates 2019

21.02.2019 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SDNTK, veröffentlicht am 20.2.).

Sieben Einträge wurden aufgenommen.
21.02.2019 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme VENEZUELA, HRIT-IR, veröffentlicht am 13. und 15.2.).

16 Einträge wurden aufgenommen.
21.02.2019 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/283 DER KOMMISSION vom 18. Februar 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe (Sanktionsprogramm EU-ZIMBABWE, in Kraft getreten am 20.2., Daten am 20.2. von der EU veröffentlicht.).

Zwei Einträge wurden gelöscht, ein Eintrag wurde geändert.
21.02.2019 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/279 DES RATES vom 18. Februar 2019 zur Durchführung des Artikels 11 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan (Sanktionsprogramm EU-AFGHANISTAN, in Kraft getreten am 20.2., keine relevanten Daten geändert.).

Es wurden keine relevanten Daten geändert.
21.02.2019 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/270 DES RATES vom 18. Februar 2019 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und der mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (Sanktionsprogramm EU-TERROR, in Kraft getreten am 18.2., Daten am 19.2. von der EU veröffentlicht.).

Ein Eintrag wurde aufgenommen.
21.02.2019 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/257 DER KOMMISSION vom 13. Februar 2019 zur 294. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (Sanktionsprogramm EU-TERROR, in Kraft getreten am 15.2., Daten am 15.2. von der EU veröffentlicht.).

Vier Einträge wurden gelöscht.
05.02.2019 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/162 DER KOMMISSION vom 1. Februar 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (Sanktionsprogramm EU-IRAQ Annex III, EU-IRAQ Annex III, in Kraft getreten am 5.2., Daten am 5.2. von der EU veröffentlicht.).

Acht Einträge wurden gelöscht.
31.01.2019 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/132 DES RATES vom 28. Januar 2019 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien (Sanktionsprogramm EU-TUN, in Kraft getreten am 30.1., Daten am 29.1. von der EU veröffentlicht.).

Ein Eintrag wurde gelöscht.
31.01.2019 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm VENEZUELA, veröffentlicht am 28.1.).

Ein Eintrag wurde aufgenommen.
28.01.2019 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm UKRAINE-EO13661, veröffentlicht am 27.1.).

Drei Einträge wurden gelöscht.
25.01.2019 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SDGT] [IFSR, SDGT] [IRGC] [IFSR] [IRAN-HR, veröffentlicht am 24.1.).

Sechs Einträge wurden aufgenommen.
25.01.2019 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/93 DES RATES vom 21. Januar 2019 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (Sanktionsprogramm EU-NKOREA, in Kraft getreten am 23.1., Daten am 22.1. von der EU veröffentlicht.).

Zwei Einträge wurden gelöscht.
25.01.2019 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/92 DES RATES vom 21. Januar 2019 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (Sanktionsprogramm EU-UKRAINE2, in Kraft getreten am 23.1., Daten am 22.1. von der EU veröffentlicht.).

Ein Eintrag wurde gelöscht.
21.01.2019 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/85 DES RATES vom 21. Januar 2019 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (Sanktionsprogramm EU-SYRIA, in Kraft getreten am 21.1., Daten am 21.1. von der EU veröffentlicht.).

10 Einträge wurden aufgenommen.
21.01.2019 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/84 DES RATES vom 21. Januar 2019 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/1542 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (NEUES Sanktionsprogramm EU-CHEM, in Kraft getreten am 21.1., Daten am 21.1. von der EU veröffentlicht.).

16 Einträge wurden aufgenommen.
16.01.2019 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/51 DER KOMMISSION vom 11. Januar 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (Sanktionsprogramm EU-IRAQ Annex III, in Kraft getreten am 15.1., Daten am 15.1. von der EU veröffentlicht.).

Drei Einträge wurden gelöscht.
13.01.2019 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Neues Sanktionsprogramm VENEZUELA-EO13850, veröffentlicht am 8.1.).

31 Einträge wurden aufgenommen.
13.01.2019 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/23 DER KOMMISSION vom 7. Januar 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (Sanktionsprogramm EU-IRAQ Annex III, in Kraft getreten am 9.1., Daten am 11.1. von der EU veröffentlicht.).

Ein Eintrag wurde gelöscht.
13.01.2019 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/24 DES RATES vom 8. Januar 2019 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1071 (Sanktionsprogramm EU-TERROR, in Kraft getreten am 9.1., Daten am 11.1. von der EU veröffentlicht.).

Fünf Einträge wurden aufgenommen, 33 Einträge wurden geändert.
03.01.2019 Das Bureau of Industry and Security (BIS) hat seine Denied Persons List geändert (Sanktionsprogramm DPL, Einträge gülti ab 31.12., veröffentlicht am 2.1.).

Sechs Einträge wurden aufgenommen.