Updates 2020

25.9.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme CAATSA – IRAN, CYBER2, veröffentlicht am 23. und 24.9.).

  • 21 Einträge wurden aufgenommen, ein Eintrag wurde geändert.
25.9.2020 Das Bureau of Industry and Security hat die Denied Persons List (DPL) geändert (Sanktionsprogramm DPL, zur Verfügung gestellt am 22.9.).

  • Ein Eintrag wurde aufgenommen.
22.9.2020 Das Bureau of Industry and Security hat die Entity List geändert (Sanktionsprogramm ENT, FR-Datum 22.9., zur Verfügung gestellt am 22.9.).

  • 47 Einträge wurden aufgenommen.
22.9.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme IRAN-HR, ELECTION-EO13848, CYBER2, VENEZUELA, SDGT, NPWMD, GLOMAG, veröffentlicht am 15., 16., 17., 21., 22.9.).

  • 79 Einträge wurden aufgenommen, neun Einträge wurden geändert.
22.9.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/1309 DES RATES vom 21. September 2020 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (Sanktionsprogramm EU-LIBYA, in Kraft getreten am 21.9., Daten am 22.9. von der EU veröffentlicht.)

  • Fünf Einträge wurden aufgenommen.
20.9.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/1297 DER KOMMISSION vom 17. September 2020 zur 316. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (Sanktionsprogramm EU-TERROR, in Kraft getreten am 17.9., Daten am 19.9. von der EU veröffentlicht.)

  • 11 Einträge wurden aktualisiert.
17.9.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/1267 DES RATES vom 10. September 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (Sanktionsprogramm EU-UKRAINE2, in Kraft getreten am 12.9., Daten am 16.9. von der EU veröffentlicht.)

  • 69 Einträge wurden aktualisiert.
6.9.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme IRAN-EO13846, VENEZUELA, veröffentlicht am 4.9.).

  • 18 Einträge wurden aufgenommen.
3.9.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Neues Sanktionsprogramm ICCP-EO13928, veröffentlicht am 2.9.).

  • Zwei Einträge wurden aufgenommen.
  • Das neue Sanktionsprogramm bezieht sich auf Executive Order 13928​  “Blocking Property of Certain Persons Associated with the International Criminal Court ​ (Effective Date – June 11, 2020)” und umfasst die üblichen Beschränkungen bezüglich Einfrieren von Vermögen und Bereitstellungsverboten von Geldern and wirtschaftlichen Ressourcen.
  • Die Informationsseite des OFAC finden Sie hier.
3.9.2020 Das Bureau of Industry and Security hat die Entity List geändert (Sanktionsprogramm ENT, FR-Datum 27.8., zur Verfügung gestellt am 1.9.).

  • 60 Einträge wurden aufgenommen. Zwei Einträge wurden geändert.
26.8.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme SDNTK, veröffentlicht am 25.8.).

  • Zwei Einträge wurden aufgenommen. Ein Eintrag wurde geändert. 15 Einträge wurden gelöscht.
26.8.2020 Das Bureau of Industry and Security hat die Denied Persons List (DPL) geändert (Sanktionsprogramm DPL, veröffentlicht am 20.8).

  • Sechs Einträge wurden aufgenommen.
23.8.2020 Das Bureau of Industry and Security hat die Entity List geändert (Sanktionsprogramm ENT, veröffentlicht am 20.8).

  • 38 Einträge wurden aufgenommen. 118 Einträge wurden hinsichtlich der license review policy geändert.
23.8.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme SYRIA-EO13894, SYRIA, veröffentlicht am 20.8.).

  • Sechs Einträge wurden aufgenommen.
20.8.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme GLOMAG, SDGT, IFSR, veröffentlicht am 17. und 19.8.).

  • Sieben Einträge wurden aufgenommen.
16.8.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/1194 DES RATES vom 12. August 2020 zur Durchführung des Artikels 17 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik (Sanktionsprogramm EU-CAR, in Kraft getreten am 13.8., Daten am 14.8. von der EU veröffentlicht.)

  • Ein Eintrag wurde hinzugefügt.
16.8.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/1171 DES RATES vom 7. August 2020 zur Durchführung des Artikels 17 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik (Sanktionsprogramm EU-CAR, in Kraft getreten am 10.8., Daten am 11.8. von der EU veröffentlicht.)

  • Sechs Einträge wurden aktualisiert.
7.8.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/1130 DES RATES vom 30. Juli 2020 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/44 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (Sanktionsprogramm EU-LIBYA, in Kraft getreten am 1.8., Daten am 5.8. von der EU veröffentlicht.)

  • Ein Eintrag wurde aktualisiert.
7.8.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/1129 DES RATES vom 30. Juli 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (Sanktionsprogramm EU-NKOREA, in Kraft getreten am 1.8., Daten am 5.8. von der EU veröffentlicht.)

  • 36 Einträge wurden aktualisiert.
7.8.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/1128 DES RATES vom 30. Juli 2020 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/19 (Sanktionsprogramm EU-TERROR, in Kraft getreten am 1.8., Daten am 5.8. von der EU veröffentlicht.)

  • 35 Einträge wurden aktualisiert, ein Eintrag wurde gelöscht.
7.8.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Neues Sanktionsprogramm HK-EO13936, veröffentlicht am 7.8.).

  • 11 Einträge wurden aufgenommen.
  • Das neue Sanktionsprogramm bezieht sich auf Executive Order 13936 und umfasst die üblichen Verbote bezüglich Einfrieren von Vermögen und zur-Verfügung-stellen wirtschaftlicher Ressourcen.
  • Die Pressemitteilung des US Finanzministeriums finden Sie hier.
7.8.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme ZIMBABWE, LIBYA3, CAR, veröffentlicht am 5., 6. und 7.8.).

  • Acht Einträge wurden aufgenommen. 21 Einträge wurden gelöscht.
31.7.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/1125 DES RATES vom 30. Juli 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/796 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen (Neues Sanktionsprogramm EU-CYBER, in Kraft getreten am 30.7., Daten am 31.7. von der EU veröffentlicht.)

  • Neun Einträge aus Russland und China wurden hinzugefügt.
  • Das neue Sanktionsprogramm bezieht sich auf VO (EU) 2019/796 und umfasst die üblichen Verbote bezüglich Einfrieren von Vermögen und zur-Verfügung-stellen wirtschaftlicher Ressourcen.
31.7.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/1124 DES RATES vom 30. Juli 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da’esh) und Al-Qaida und der mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (Sanktionsprogramm EU-TERROR, in Kraft getreten am 30.7., Daten am 31.7. von der EU veröffentlicht.)

  • Ein Eintrag wurde hinzugefügt.
31.7.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme CUBA, SYRIA, GLOMAG, veröffentlicht am 29. Und 31.7.).

  • 17 Einträge wurden aufgenommen. Ein Eintrag wurde gelöscht. Ein Eintrag wurde geändert.
29.7.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/1082 DER KOMMISSION vom 22. Juli 2020 zur 315. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (Sanktionsprogramm EU-TERROR, in Kraft getreten am 23.7., Daten am 25.7. von der EU veröffentlicht.)

  • Ein Eintrag wurde hinzugefügt.
29.7.2020 Das Bureau of Industry and Security hat die Entity List geändert (Sanktionsprogramm ENT, veröffentlicht am 23.7).

  • 11 Einträge wurden aufgenommen. 37 Einträge wurden hinsichtlich der license review policy geändert.
29.7.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme SDGT, SDNTK, NICARAGUA, VENEZUELA, SDNT, veröffentlicht am 17., 23. Und 28.7.).

  • 13 Einträge wurden aufgenommen. 26 Einträge wurden gelöscht. Ein Eintrag wurde geändert.
17.7.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SOMALIA, UKRAINE-EO13661, GLOMAG, veröffentlicht am 9.7. und 15.7).

  • Ein Eintrag wurde gelöscht, 13 Einträge wurden hinzugefügt.
6.7.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/897 DES RATES vom 29. Juni 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2063 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela (Sanktionsprogramm EU-VENEZUELA, in Kraft getreten am 29.6., Daten am 2.7. von der EU veröffentlicht.)

  • 11 Einträge wurden hinzugefügt.
6.7.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm VENEZUELA-EO13850, veröffentlicht am 1.7.).

  • Acht Einträge wurden gelöscht.
29.6.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme SDGT, IRAN, IRAN-EO13871, IFCA, veröffentlicht am 24. und 25.6.).

  • 13 Einträge wurden aufgenommen, 27 Einträge wurden geändert.
24.6.2020 Das Bureau of Industry and Security hat die Entity List geändert (Sanktionsprogramm ENT, veröffentlicht am 19.6.).

  • In 118 Huawei-bezogenen Einträgen wurde mit einer interim final rule verfügt, dass Huawei US-Technologie im Rahmen der Arbeit von Standardisierungs-Organisationen zur Verfügung gestellt werden kann.. Die Pressemitteilung der Department of Commerce finden Sie hier.
24.6.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/847 DES RATES vom 18. Juni 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (Sanktionsprogramm EU-IRAN, in Kraft getreten am 20.6., Daten am 19.6. von der EU veröffentlicht.)

  • 10 Einträge wurden geändert.
24.6.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme SYRIA, VENEZUELA-EO13850, SYRIA-CAESAR (neu), SYRIA-EO13894, veröffentlicht am 17.6.).

17.6.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme CYBER2, veröffentlicht am 17.6.).

  • Sechs Einträge wurden aufgenommen.
9.6.2020 Das Department of State hat seine Cuba Restricted List geändert (Sanktionsprogramme CRL, veröffentlicht am 5.6., tritt am 12.6. in Kraft).

  • Sieben Einträge wurden aufgenommen.
9.6.2020 Das Bureau for Industry and Security (BIS) hat seine Entity List geändert geändert (Sanktionsprogramme ENT, veröffentlicht am 5.6.).

  • 35 Einträge wurden aufgenommen, fünf Einträge wurden geändert, zwei Einträge wurden gelöscht.
  • Die Aufbereitung der Einträge und Übernahme aus dem Federal Register gestaltete sich aufwändig, z.B. aufgrund fehlender oder fehlerhafter Städtenamen.
9.6.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme IRAN] [NPWMD] [IFSR, veröffentlicht am 8.6.).

  • 123 Einträge wurden hinsichtlich ihrer Sanktionsprogramme erweitert. Änderungen in den Identifikationsdaten erfolgten nicht.
9.6.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme VENEZUELA-EO13850, veröffentlicht am 2.6.).

  • Sechs Einträge (Schiffe) wurden aufgenommen.
9.6.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/730 DES RATES vom 3. Juni 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (Sanktionsprogramm EU-NKOREA, in Kraft getreten am 3.6., Daten am 3.6. von der EU veröffentlicht.)

  • Die Adresse eines Eintrags wurde geändert.
1.6.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/717 DES RATES vom 28. Mai 2020 zur Durchführung des Artikels 17 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik (Sanktionsprogramm EU-CAR, in Kraft getreten am 29.5., Daten noch nicht von der EU veröffentlicht.)

  • Ein Eintrag wurde geändert.
1.6.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/716 DES RATES vom 28. Mai 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (Sanktionsprogramm EU-SYRIA, in Kraft getreten am 30.5., Daten noch nicht von der EU veröffentlicht.)

  • Fünf Einträge wurden gelöscht.
1.6.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/706 DER KOMMISSION vom 26. Mai 2020 zur 314. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (Sanktionsprogramm EU-TERROR, in Kraft getreten am 27.5., Daten am 27.5. von der EU veröffentlicht.)

  • Ein Eintrag wurde aufgenommen.
1.6.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme NPWMD, IFSR, veröffentlicht am 27.5.).

  • Zwei Einträge wurden aufgenommen.
24.05.2020 Das Bureau of Industry and Security hat die Entity List und die General Prohibition 3 geändert (Sanktionsprogramm ENT, veröffentlicht am 19.5.).

  • In 118 Huawei-bezogenen Einträgen wurde mit einer Fußnote die geänderte „General Prohibition 3“ (Foreign-produced items) verknüpft. Dies bedeutet, dass für Huawei bestimmte, mit gelisteter US Technologie oder Software hergestellte Güter nun auch den Export-, Reexport- und Transferbeschränkungen unterliegen. Die Pressemitteilung der Department of Commerce finden Sie hier.
24.05.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm NPWMD, DPRK, DPRK2, DPRK3, veröffentlicht am 13.5.).

  • In 490 Einträgen wurde in den Bemerkungen der Text „Transactions Prohibited For Persons Owned or Controlled By U.S. Financial Institutions: North Korea Sanctions Regulations section 510.214.” aufgenommen. Dies hat für europäische Unternehmen, sofern sie nicht von US-Finanzinstitutionen besessen oder kontrolliert werden, keine Auswirkungen.
24.05.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramme SDGT, IFSR, NICARAGUA, IRAN-HR, veröffentlicht am 19., 20. Und 22.5.).

  • 15 Einträge wurden aufgenommen.
7.05.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SDGT, veröffentlicht am 7.5.).

  • Sechs Einträge wurden geändert. Es wurden lediglich Alias-Namen gelöscht und in die Kopfsatz-Bemerkungen verschoben, weil diese als „weak“ erkannt wurden.
6.05.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/606 DES RATES vom 04 Mai 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1716 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua (Neues Sanktionsprogramm EU-NICARAGUA, in Kraft getreten am 4.5., Daten am 5.5. von der EU veröffentlicht.)

  • Sechs Einträge wurden aufgenommen.
  • Das neue Sanktionsprogramm enthält die üblichen Beschränkungen bezüglich Geldern, Vermögen und wirtschaftlichen Ressourcen und bezieht sich auf VO (EU) 2019/1716 14.10.2019.
6.05.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SDGT] [IFSR, veröffentlicht am 1.5.).

  • Zwei Einträge wurden aufgenommen.
4.05.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/582 DES RATES vom 28. April 2020 zur Durchführung des Artikels 17 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik (Sanktionsprogramm EU-CAR, in Kraft getreten am 29.4., Daten am 1.5. von der EU veröffentlicht.)

  • Ein Eintrag wurde aufgenommen.
27.4.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/562 DES RATES vom 23. April 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 über restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma (Sanktionsprogramm EU-MYANMAR, in Kraft getreten am 24.4., Daten am 24.4. von der EU veröffentlicht.)

  • Ein Eintrag wurde geändert.
27.4.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SDNT, SDNTK, LIBYA2 veröffentlicht am 22.4.).

  • 10 Einträge wurden gelöscht, sechs Einträge wurden geändert.
27.4.2020 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine „Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften“ bekanntgemacht (Liste „DE“, Sanktionsprogramm DE-AWG, 22.4.2020.).

  • Ein Eintrag wurde hinzugefügt.
8.4.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SDGT, veröffentlicht am 8.4.).

  • Vier Einträge wurden aufgenommen.
6.4.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/483 DER KOMMISSION vom 1. April 2020 zur 313. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (Sanktionsprogramm EU-TERROR, in Kraft getreten am 4.4., Daten am 4.4. von der EU veröffentlicht.).

  • Ein Eintrag wurde gelöscht.
29.3.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SDGT, IRGC, IFSR,  veröffentlicht am 29.3.).

  • 20 Einträge wurden aufgenommen. Ein Eintrag wurde geändert.
22.3.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/416 DES RATES vom 19. März 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 270/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten (Sanktionsprogramm EGY, in Kraft getreten am 21.3., Daten am 20.3. von der EU veröffentlicht.).

  • Zwei Einträge wurden geändert.
22.3.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/415 DES RATES vom 19. März 2020 zur Durchführung des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen (Sanktionsprogramm COD, in Kraft getreten am 20.3., Daten am 20.3. von der EU veröffentlicht.).

  • Ein Eintrag wurde geändert.
19.3.2020 Das Bureau for Industry and Security (BIS) hat seine Denied Persons List geändert (Sanktionsprogramm DPL, in Kraft getreten am 16.3.)

  • Drei Einträge wurden aufgenommen.
19.3.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SYRIA, GLOMAG, IRAN-EO13846, SDGT, veröffentlicht am 17., 18. und 19.3.).

  • Fünf Einträge wurden gelöscht, zwei Einträge wurden geändert, 19 Einträge wurden aufgenommen.
17.3.2020 Das Bureau for Industry and Security (BIS) hat seine Entity List geändert (Sanktionsprogramm ENT, in Kraft getreten am 16.3.).

  • Drei Einträge wurden geändert, 24 Einträge wurden aufgenommen.
17.3.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/398 DES RATES vom 13. März 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (Sanktionsprogramm EU-UKRAINE2, in Kraft getreten am 13.3., Daten noch nicht von der EU veröffentlicht.).

  • Zwei Einträge wurden gelöscht.
12.3.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SDNTK, ZMBABWE, veröffentlicht am 11.3.).

  • Vier Einträge wurden aufgenommen, drei Einträge wurden geändert.
12.3.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/390 DER KOMMISSION vom 10. März 2020 zur 312. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (Sanktionsprogramm EU-TERROR, in Kraft getreten am 11.3., Daten am 11.3. von der EU veröffentlicht.)

  • Drei Einträge wurden aufgenommen.
12.3.2020 Die Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften erlassen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) (Sanktionsprogramm DE-AWG, in Kraft getreten am 5.3.) wurde automatisch mit Inkrafttreten der o. a. VO automatisch aufgehoben.

  • Drei Einträge wurden gelöscht.
9.3.2020 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat eine Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften erlassen (Sanktionsprogramm DE-AWG, in Kraft getreten am 5.3.).

  • Drei Einträge wurden aufgenommen.
  • Die Anordnung dient der Umsetzung von Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, da die EU wieder einmal verzögert mit der Umsetzung der UN-Sanktionslisten-Aktualisierung in europäisches Recht vorgeht
  • Die Anordnung gilt bis zum Inkrafttreten der ensprechenden EU-Verordnung, höchstens für einen Zeitraum von einem Monat
9.3.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/371 DES RATES vom 5. März 2020 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (Sanktionsprogramm EU-LIBYA, in Kraft getreten am 6.3., Daten am 6.3. von der EU veröffentlicht.).

  • Fünf Einträge wurden geändert.
9.3.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/370 DES RATES vom 5. März 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (Sanktionsprogramm EU-UKRAINE, in Kraft getreten am 6.3., Daten am 6.3. von der EU veröffentlicht.).

  • Zwei Einträge wurden gelöscht.
9.3.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm NICARAGUA, veröffentlicht am 5.3.).

  • Vier Einträge wurden aufgenommen.
3.3.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm DPRK3, CYBER2, veröffentlicht am 2.3.).

  • Zwei Einträge wurden aufgenommen, Zwei Einträge wurden gelöscht.
2.3.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SDGT, SOUTH SUDAN, veröffentlicht am 26.2.).

  • 16 Einträge wurden aufgenommen, vier Einträge wurden gelöscht.
2.3.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/274 DES RATES vom 27. Februar 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1890 über restriktive Maßnahmen angesichts der nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer (NEUES Sanktionsprogramm EU-TURKEY, in Kraft getreten am 27.2., Daten am 28.2. von der EU veröffentlicht.)

  • Zwei Einträge wurden hinzugefügt.
  • Weitere Informationen zum neuen Sanktionsprogramm finden Sie im Blog
23.2.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SDNTK, VENEZUELA-EO13850, IRAN-EO13876, veröffentlicht am 18., 19. und 20.2.).

  • Sieben Einträge wurden aufgenommen, ein Eintrag wurde geändert.
23.2.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine Sectoral Sanctions Identifications (SSI)- Liste geändert (Sanktionsprogramm UKRAINE-EO13662, veröffentlicht am 18.2.).

  • Ein Eintrag wurde geändert.
23.2.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/211 DES RATES vom 17. Februar 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (Sanktionsprogramm EU-SYRIA, in Kraft getreten am 18.2., Daten am 21.2. von der EU veröffentlicht.)

  • 10 Einträge wurden hinzugefügt.
23.2.2020 VERORDNUNG (EU) 2020/213 DES RATES vom 17. Februar 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe (Sanktionsprogramm EU-ZIMBABWE, in Kraft getreten am 19.2., Daten noch nicht von der EU veröffentlicht.)

  • Ein Eintrag wurde ausgesetzt.
23.2.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/218 DER KOMMISSION vom 17. Februar 2020 zur 309. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (Sanktionsprogramm EU-TERROR, in Kraft getreten am 19.2., Daten noch nicht von der EU veröffentlicht.)

  • Zwei Einträge wurden geändert.
23.2.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/219 DER KOMMISSION vom 17. Februar 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe (Sanktionsprogramm EU-ZIMBABWE, in Kraft getreten am 19.2., Daten noch nicht von der EU veröffentlicht.)

  • Ein Eintrag wurde gelöscht
16.2.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/189 DES RATES vom 12. Februar 2020 zur Durchführung des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen (Sanktionsprogramm EU-CONGO, in Kraft getreten am 13.2., Daten am 14.2.2020 von der EU veröffentlicht.).

  • Ein Eintrag wurde hinzugefügt.
  • Ein Eintrag des Sanktionsprogramms DE-AWG wurde gelöscht, da die nun vorliegende EU-VO diesen Eintrag ersetzt.
13.2.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SDGT, veröffentlicht am 12.2.).

  • 28 Einträge wurden gelöscht.
13.2.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/184 DER KOMMISSION vom 11. Februar 2020 zur 308. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (Sanktionsprogramm EU-TERROR, in Kraft getreten am 11.2., Daten noch nicht von der EU veröffentlicht.).

  • Ein Eintrag wurde hinzugefügt.
  • Ein Eintrag des Sanktionsprogramms DE-AWG wurde gelöscht, da die nun vorliegende EU-VO diesen Eintrag ersetzt.
10.2.2020 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine „Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften“ bekanntgemacht (Neue Liste „DE“, Neues Sanktionsprogramm DE-AWG, im Bundesanzeiger veröffentlicht am 7.2.2020.).Ein Eintrag wurde hinzugefügt.
8.2.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm VENEZUELA-EO13884, veröffentlicht am 7.2.).41 Einträge wurden hinzugefügt (1 Unternehmen und 40 Flugzeuge
6.2.2020 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine „Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften“ bekanntgemacht (Neue Liste „DE“, Neues Sanktionsprogramm DE-AWG, im Bundesanzeiger veröffentlicht am 5.2.2020.).Ein Eintrag wurde hinzugefügt, s. unser Blogbeitrag
1.2.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm UKRAINE-EO13685, UKRAINE-EO13660, IRAN-EO13846, NPWMD] [IFSR, veröffentlicht am 30. und 31.1.).10 Einträge wurden hinzugefügt, zwei Einträge wurden gelöscht, ein Eintrag wurde geändert.
1.2.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/119 DES RATES vom 28. Januar 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (Sanktionsprogramm EU-UKRAINE2, in Kraft getreten am 29.1., Daten am 31.1. von der EU veröffentlicht.)Sieben Einträge wurden hinzugefügt.
1.2.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/116 DES RATES vom 27. Januar 2020 zur Durchführung des Artikels 12 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/1770 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (Sanktionsprogramm EU-MALI, in Kraft getreten am 28.1., Daten am 31.1. von der EU veröffentlicht.)

Fünf Einträge wurden geändert.

1.2.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/115 DES RATES vom 27. Januar 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien (Sanktionsprogramm EU-TUN, in Kraft getreten am 28.1., Daten am 31.1.  von der EU veröffentlicht.)

23 Einträge wurden geändert.

25.1.2020 Das Bureau for Industry and Security (BIS) hat seine Denied Persons List (DPL) geändert (Sanktionsprogramm DPL, am 24.1. im Federal Register veröffentlicht .).

11 Einträge wurden aufgenommen.

25.1.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm IRAN-EO13846, veröffentlicht am 23.1.).

Acht Einträge wurden hinzugefügt.

22.1.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm VENEZUELA-EO13884, veröffentlicht am 21.1.).

15 Einträge wurden hinzugefügt.

22.1.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/37 DER KOMMISSION vom 16. Januar 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (Sanktionsprogramm EU-IRAQ Annex III, in Kraft getreten am 18.1., Daten am 20.1. von der EU veröffentlicht.).

15 Einträge wurden gelöscht.

15.1.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/19 DES RATES vom 13. Januar 2020 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1337 (Sanktionsprogramm EU-TERROR, in Kraft getreten am 15.1., Daten noch nicht von der EU veröffentlicht.).

38 Einträge wurden bezüglich ihrer Rechtsgrundlage aktualisiert, es erfolgte keine sachliche Änderung der Einträge.

15.1.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm VENEZUELA, DPRK3, neues Sanktionsprogramm DPRK-NKSPEA, veröffentlicht am 13. und 14.1.).

Neun Einträge wurden hinzugefügt.

11.1.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm IRAN-EO13876, Neues Sanktionsprogramm IRAN-EO13871, veröffentlicht am 10.1.).

27 Einträge wurden hinzugefügt, drei Einträge wurden geändert.

9.1.2020 DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/8 DES RATES vom 7. Januar 2020 zur Durchführung des Artikels 12 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/1770 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (Neues Sanktionsprogramm EU-MALI, in Kraft getreten am 8.1., Daten am 8.1. von der EU veröffentlicht.).

Fünf Einträge wurden aufgenommen.

9.1.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm GLOMAG, veröffentlicht am 8.1.).

Ein Eintrag wurde hinzugefügt.

9.1.2020 Das Bureau for Industry and Security (BIS) hat seine Denied Persons List (DPL) geändert (Sanktionsprogramm DPL, am 8.1. im Federal Register veröffentlicht.).

Drei Einträge wurden aufgenommen.

8.1.2020 Das Office for Foreign Assets Controls (OFAC) hat seine SDN- Liste geändert (Sanktionsprogramm SDGT, GLOMAG, veröffentlicht am 3.1.2020.).

Ein Eintrag hinzugefügt. Zwei Einträge wurden geändert.