Drei US-Ministerien veröffentlichen Compliance-Hinweise zu Sanktionen und Exportkontrolle für nicht-US-Personen

Die US-Ministerien für Handel, Finanzen und für Justiz haben ein Hinweispapier veröffentlicht, das die möglichen Auswirkungen von Sanktions- und (Re-)Exportkontrollvorschriften für Nicht-US-Personen aufzeigt. Neben den grundlegenden Möglichkeiten der Betroffenheit durch OFAC- und BIS-Vorschriften werden auch zivil- und strafrechtliche Fälle exemplarisch dargestellt.

Abschließend werden wesentliche Punkte eines Compliance-Programms aufgeführt, die sich nicht grundlegend von den bekannten Prinzipien eines internen Kontrollprogramms (ICP) unterscheiden. Interessanterweise fehlen Sekundärsanktionen (Secondary Sanctions) in diesem Papier, obwohl sie explizit für Nicht-US-Personen vorgesehen sind.

Das Dokument auf Englisch:
triseal_note.pdf

Das Dokument auf Deutsch (maschinell übersetzt)
triseal_note-de.pdf