Wie die Washington Post berichtet, hat das US Verteidigungsministerium den Vorschlag des Wirschaftsministeriums abgelehnt, den chinesischen Telekommunikations-Konzern Huawei Technologies noch stärker zu sanktionieren als bisher.
Das Pentagon begründete dies laut Pressebericht mit Befürchtungen, US-Unternehmen wie Qualcomm, Intel oder Micron könnten wegen der zu befürchtenden Umsatzeinbußen ihre Forschungsausgaben reduzieren, was wiederum zu einer Schwächung ihrer globalen Wettbewerbsposition führen könnte und damit zu einer Schwächung der USA im Bereich der Verteidigungstechnologie.
Bisher steht Huawei und seine weltweiten Tochterunternehmen auf der Entity List. Exporte, Reexporte und Inlandslieferungen („transfers“) von Gütern „Subject to EAR“ sind beim Bureau for Industry and Security genehmigungspflichtig, mit einer „presumption of denial“. Die bisher gültigen License Exceptions gelten bis Mitte Februar und sind nur zur Aufrechterhaltung bestehender Netzwerke nutzbar.
Der Vorschlag des BIS sah vor, die bisher geltende de-minimis- Grenze von 25% für Foreign made products auf 10% zu senken, was in der Praxis zu einer Ausweitung des weltweit betroffenen Produktspektrums geführt hätte.
