Die EU hat ein Dokument mit häufig gestellten Fragen und einem Umschlüsselungsverzeichnis für die Relationen Zolltarifnummer – Anhang VII (im Anhang des Dokumentes) veröffentlicht. Obschon nicht rechtsverbindlich, gibt die Tabelle zumindest Anhaltspunkte für die Ermittlung der Betroffenheit von Anhang VII.
Mehr...Das 5. Sanktionspaket: Kohle, Verkehr, Güterbeschränkungen (Vodka geht noch!)
Mit der VO(EU) 2022/576 zur Änderung der VO 833/2014 hat die EU am späten Freitag Abend das fünfte Sanktionspaket in Kraft gesetzt. Vorab: Der Import von Vodka ist weiterhin erlaubt (also nicht alles für bare Münze nehmen, was Spiegel & Co so schreiben). Aktualisierung des Anhang VII mit High-Tech Gütern unterhalb der Dual-Use Schwelle (Art. 2a) Das Export-Verbot von Anhang X wird auf Güter zur Verflüssigung von Erdgas ausgeweitet (Art.…
Mehr...Konsolidierte Versionen der Russland Sanktionen (VO 833/2014) verfügbar
Lang erwartet, aber jetzt endlich da: Die konsolidierten Versionen der Russland-VO 833/2014! Die letzte Version stammte von Dezember 2020, so dass man sich die letzten Änderungen mühsam zusammensuchen musste… Hier nur die zur EUR-LEX Webseite: Consolidated text: Council Regulation (EU) No 833/2014 of 31 July 2014 concerning restrictive measures in view of Russia’s actions destabilising the situation in Ukraine Bitte beachten Sie, dass die pdf-Version bisher nur in englischer Sprache existiert, die…
Mehr...Stahl-Import, Ölförderung, Luxusgüter und „Geschäfte“: Neues bei den Russland-Sanktionen
Mit der VO(EU) 2022/428 hat die EU ein paar neue Sanktionen gegen Russland erlassen. Einige davon muten etwas „mit der heißen Nadel gestrickt“, zumindest bleiben noch Fragen offen.
Mehr...„Meeres- und Schiffstechnik“: Neues Ausfuhrverbot gegen Russland
Die Kreativität der EU-Verordnungsschreiber scheint bei weitem nicht ausgeschöpft.
Mehr...Russland Sanktionen aktuell: SWIFT-Ausschluss für sieben Banken und Sendeverbot für „Russia Today“ und „Sputnik“
Russland Sanktionen aktuell: SWIFT-Ausschluss für sieben Banken und Sendeverbot für „Russia Today“ und „Sputnik“
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